24. Mai 2022

DSTG MV im Landtag

DSTG MV als Sachverständige im Finanzausschuss

  • DSTG MV im Landtag MV am 23. Mai 2022
    DSTG MV im Finanzausschuss des Landtages MV am 23. Mai 2022

Im Zusammenhang mit den Haushaltsdebatten 2022/2023 im Finanzausschuss des Landtags Mecklenburg-Vorpommern wurde die DSTG Mecklenburg-Vorpommern als Sachverständige angehört.

Im Zusammenhang mit den Haushaltsdebatten 2022/2023 im Finanzausschuss des Landtags Mecklenburg-Vorpommern wurde die DSTG Mecklenburg-Vorpommern zu nachfolgenden Themen als Sachverständige angehört.

  1. Möglichkeiten der Optimierung des Besteuerungsverfahrens, z. B. durch Anpassung des Risikomanagements im Besteuerungsverfahren,
  2. Entwicklung des Personalbedarfs in den Finanzämtern des Landes Mecklenburg-Vorpommern und
  3. Die steuerliche bzw. steuerpolitische Situation des Landes Mecklenburg-Vorpommern, insbesondere im Hinblick auf die voraussichtliche Steuereinnahmenentwicklung in den folgenden Jahren auch im Hinblick auf die Mai-Steuerschätzung

Es war unser Ziel, die an uns gerichteten Fragenkataloge vollständig und umfassend zu beantworten, was uns auf Grund der Kurzfristigkeit nicht gelang. Da wir als Gewerkschafter in unserem Landesverband ausschließlich ehrenamtlich unterwegs sind und täglich in den Finanzämtern unseres Landes arbeiten, kennen wir die Personalsituation in unserer Verwaltung aus der Praxis heraus am besten und haben uns für die Beantwortung des Fragenkataloges zu diesem Thema entschieden.

Wir bedankten uns ausdrücklich beim Finanzausschuss dafür, unsere Gedanken zu den zuvor benannten Themen mitteilen zu dürfen und baten um Nachsicht, dass wir auf Ausführungen zur steuerlichen bzw. steuerpolitischen Situation des Landes Mecklenburg-Vorpommern vorerst verzichten mussten. Dem Vorsitzenden des Finanzausschusses, Herrn Tilo Gundlack, boten wir an, dieses Thema zu einem späteren Zeitpunkt im Finanzausschuss zu diskutieren.

Zum Thema „Optimierung des Besteuerungsverfahrens“ bekamen wir nicht nur die Gelegenheit, schriftlich Stellung zu beziehen, sondern waren am 23. Mai 2022 in den Landtag eingeladen, um uns hier neben weiteren Sachverständigen, wie der Steuerberaterkammer Mecklenburg-Vorpommern, dem Steuerberaterverband Mecklenburg-Vorpommern und dem Deutschen Steuerberaterverband e.V. den Fragen der Mitglieder des Finanzausschusses zu stellen. Für die DSTG MV waren neben dem Landesvorsitzenden, Frank Höhne, die stellvertretenden Vorsitzenden Susanne Wienke und Burkhard Köhler im Landtag. Das Eingangsstatement zum Thema „Optimierung des Besteuerungsverfahrens“ übernahm für die DSTG MV, Burkhard Köhler, der auf Grund einer Erkrankung per Video zugeschaltet wurde. Im Verlaufe der Befragung der Sachverständigen durch die anwesenden Mitglieder des Finanzausschusses wurden zumeist Fragen zum Versorgungs- bzw. Pensionsfonds (Schwerpunktthema A der Anhörung) sowie zur Kameralistik/Doppik (Schwerpunktthema B der Anhörung) gestellt. Das Schwerpunktthema C der Anhörung „Optimierung des Besteuerungsverfahrens“ kam aus meiner Sicht bei der Befragung zu kurz.

Den Besuch im Landtag nahm die DSTG zum Anlass, am Rande der Anhörung den Gesprächsfaden zu den Abgeordneten des Landtages, der durch die Corona-Pandemie“ etwas abgerissen erschien, wiederaufzunehmen. Erste Gespräche wurden, wenn auch noch nicht fest terminiert, mit dem Vorsitzenden des Finanzausschusses, Herrn Tilo Gundlack (SPD) und mit dem FDP-Fraktionsvorsitzenden, Herrn René Domke, für das zweite Halbjahr 2022 vereinbart.

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